Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 05.02.2016 - L 3 AL 199/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dresden, 28.05.2015 - S 8 AL 142/12
- LSG Sachsen, 05.02.2016 - L 3 AL 199/15
- BAG, 03.05.2018 - B 11 AL 2/17
- BSG, 03.05.2018 - B 11 AL 2/17 R
Wird zitiert von ... (4)
- BSG, 03.05.2018 - B 11 AL 2/17 R
Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit bei Arbeitsablehnung - mehrere …
Hier hat sich die Berufung in dem Verfahren L 3 AL 199/15 zunächst allein gegen das Urteil des SG gerichtet, durch das dieses die Klage wegen der sechswöchigen Sperrzeit abgewiesen hat.Der für die Beurteilung der Zulässigkeit maßgebende Wert des Beschwerdegegenstands wird deshalb für das Verfahren L 3 AL 199/15 allein durch die Aufhebung der Bewilligung von Alg für sechs Wochen wegen einer Sperrzeit bestimmt.
- BSG, 27.06.2019 - B 11 AL 17/18 R
Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeitzeitdauer - wiederholtes …
Die Vorschriften im SGB II zu den Sanktionen bei Fehlverhalten und deren Rechtsentwicklung sind für die Auslegung von § 159 Abs. 4 Satz 1 SGB III nicht von durchgreifender Bedeutung (anders SG Kassel vom 7.11.2012 - S 7 AL 214/10 - juris; Sächsisches LSG vom 5.2.2016 - L 3 AL 199/15) . - LSG Hamburg, 29.08.2018 - L 2 AL 51/17
Sperrzeiten wegen Nichtteilnahme an Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen …
Umstritten ist, ob ein zweites versicherungswidriges Verhalten erst dann vorliegen kann, wenn das erstmalige versicherungswidrige Verhalten zuvor durch Verwaltungsakt festgestellt worden ist (befürwortend Sächsisches LSG, Urteil vom 5. Februar 2016 - L 3 AL 199/15, juris; SG Kassel, Urteil vom 7. November 2012 - S 7 AL 214/10, juris;… Vagolio, in: Hauck/Noftz, SGB III, Stand: September 2014, § 159 Rn. 481;… Karmenski, in: Brand, SGB 111, 7. Aufl., § 159 Rn. 167;… Winkler, in: Gagel SGB II/SGB III, Stand: März 2018, § 159 SGB III Rn. 369; ablehnend Hessisches LSG, Urteil vom 5. August 2015 - L 6 AL 6/13, juris; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19. Mai 2011 - L 2 AL 20/09, juris). - BAG, 03.05.2018 - B 11 AL 2/17 Hier hat sich die Berufung in dem Verfahren L 3 AL 199/15 zunächst allein gegen das Urteil des SG gerichtet, durch das dieses die Klage wegen der sechswöchigen Sperrzeit abgewiesen hat.
Der für die Beurteilung der Zulässigkeit maßgebende Wert des Beschwerdegegenstands wird deshalb für das Verfahren L 3 AL 199/15 allein durch die Aufhebung der Bewilligung von Alg für sechs Wochen wegen einer Sperrzeit bestimmt.